• 28. Oktober 2021 00:41

Verstöße gegen die Eindämmungsverordnung

Jan 3, 2021
ezy watermark 01 12 2020 09 48 06am

Im Rahmen der Streifentätigkeit stellten Polizeibeamte wieder zunehmend Verstöße gegen die Regelungen der Eindämmungsverordnung in der aktuell gültigen Fassung fest.
In bislang -7- Einsätzen stellten die Beamten vorwiegend Verstöße gegen das nächtliche Ausgangsverbot (22:00 Uhr – 05:00 Uhr) und das Alkoholverbot im öffentlichen Raum (ganztägig) fest.
Hier wurden bei -5- Einsätzen insgesamt gegen 9 Personen Maßnahmen eingeleitet.
In einem Fall wurde gegen die Regelungen zur Einhaltung eines Mindestabstandes im öffentlichen Raum bzw. der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung verstoßen.
Zudem verstießen die beteiligten Personen gegen das ganztägig geltende Alkoholverbot im öffentlichen Raum sowie gegen die Regelungen zu Anzahl von Personen und Haushalten.
Bei der Überprüfung eines Bürgerhinweises Fall konnten die Beamten einen Verstoß gegen geltende Regeln ausschließen.
In allen bestätigten Fällen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und Platzverweise ausgesprochen, welche ausnahmslos befolgt wurden.
Häufig sehen sich die handelnden Kolleginnen und Kollegen bei derartigen Einsätzen mit der Frage konfrontiert, ob sie derzeit nichts, oder nichts Wichtiges zu tun haben.
Dazu sei von unserer Seite angemerkt, dass die Durchsetzung geltenden Rechts zu den Kernaufgaben von Ordnungsbehörden und Polizei gehört und der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit dient.